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Export in die USA: TTIP aus europäischer Sicht

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TTIP ist ein Freihandelsabkommen, unterstützt durch die Europäische Kommission und europäische Verbände, das die Exporte zwischen Europa und den USA vereinfachen soll.

Seit Juni 2013 laufen die Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen der Europäische Kommission, der US-amerikanischen Regierung und den großen Wirtschaftslobbyisten. Das neue Abkommen soll die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den zwei Wirtschaftsregionen, die 60% des weltweiten BIP und einen Markt von 800 Millionen Verbrauchern abdecken, vereinfachen. Während Obamas Besuch in Europa Ende April wurden laut den Verhandlungsführern große Fortschritte bei den Themen der Regulierungspraktiken, KMUs, Steuern und Aufhebung von Zöllen erzielt. Zu Letzterem wurden Angebote zur Lieberalisierung von 97% der Zollabgaben ausgetauscht, nur 3% der Produkte, vor allem im Agrarsektor, wurden nicht miteinbezogen.

Die Landwirtschaft bleibt weiterhin einer der kompliziertesten Aspekte der Verhandlungen, nicht nur aufgrund der Zölle sondern auch aufgrund anderer Punkte wie z.B. der Lebensmittelsicherheit oder Schutz geographischer Herkunftsbezeichnungen. Die USA zum Beispiel sehen ihre Vergabe von Herkunftsbezeichnungen als angemessen an und widersetzten sich den Anforderungen der Europäischen Union in diesem Bereich. Das nächste Treffen wird in diesem Sommer in Europa stattfinden und es wird angestrebt, die Mehrheit der Themen abzuschließen.

Neben den technischen Schwierigkeiten der Verhandlungen gibt es sowohl in den USA als auch in der EU zahlreiche Gegner in großen Teilen der Gesellschaft. Viele Organisationen verurteilen das Abkommen als eine düstere Verhandlung, die von fragwürdigen sozialen, ökologischen und kulturellen Gegenleistungen geprägt ist.

Während die US-Behörden betonen, dass trotz der wachsenden politischen Debatte, die Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Amerikaner einen freien Handel befürwortet, betont die Bertelsmann Stiftung, dass nur noch 17% der Deutschen das Abkommen unterstützen, im Jahr 2014 waren es noch 55%.

Die letzte Studie des amerikanischen Pew Research Centers über das Bild der USA in der Welt hat ebenfalls gezeigt, dass Deutschland das Land mit den größten Vorbehalten gegenüber der USA innerhalb der europäischen Union ist. 45% der Deutschen sind ablehnend eingestellt, in Frankreich und Spanien sind es im Vergleich nur 27%.

Remo Korteweg, Forscher des Zentrums für Europäische Reformen in Brüssel, gab vor Kurzem während einer Debatte in London zu, dass der Abschluss des Freihandelsabkommen eine „verwundbarere und fragmentiertere“ Europäische Union und ein Anwachsen antiamerikanischer Kräfte und Gegner der Marktöffnung zur Folge haben könnte.

Dazu kommen noch die Veröffentlichungen von Greenpeace, die einen Rückgang der Vorschriften im Gesundheitswesen und der Umwelt aufgrund der amerikanischen Forderungen vorhersagen.

Die Situation ist sehr komplex. Wenn in den nächsten Monaten die größten Differenzen nicht beseitigt werden können und das Abkommen nicht vor Obamas Amtsende unterschrieben wird, wird es schwer sein, die Debatte um TTIP in der Zukunft erneut aufzunehmen.

Wir empfehlen Ihnen das vorherige Kapitel: Export nach Europa: TTIP aus nordamerikanischer Sicht.