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Export nach Europa: TTIP aus nordamerikanischer Sicht

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TTIP ist ein Freihandelsabkommen, unterstützt durch die amerikanischen Behörden, die die Exporte zwischen den USA und der EU erleichtern möchte

Barack Obama hofft, das Freihandelsabkommen vor seinem Amtsende unterschreiben zu können, so dass auch es als Teil seiner Hinterlassenschaft funktioniert, ebenso wie die noch offene Ratifizierung des Transpazifischen Abkommens. Es scheint jedoch schwierig zu sein, dieses Ziel noch in der verbleibenden Zeit erreichen zu können. Auf der einen Seite radikalisieren sich die Gegenpositionen der Europäer, vor allem nach den Veröffentlichungen von Dokumenten, die Greenpeace offengelegt hat. Auf der anderen Seite gibt es auch viel Ablehnung von den nordamerikanischen Präsidentschaftskandidaten sowohl von den Republikanern als auch den Demokraten.

In den USA wurde ein Großteil der Debatte über das Abkommen, wie sie in allen Ländern geführt wurde, durch die Präsidentschaftsvorwahlen getrübt. Die kurz vor dem erhofften Abschluss stehenden Verhandlungen erhielten kaum Unterstützung bzw. hauptsächlich Ablehnung von Seiten der Kandidaten.
Die Debatte erlaubt der amerikanischen Öffentlichkeit kaum die Handelsangebote zu prüfen und sich dafür oder dagegen zu entscheiden. Die Kandidaten beider Seiten haben seit Anfang der Wahlkampfkampagne ihren Widerstand gegen das Transpazifische Abkommen (das mit 11 Pazifik-Ländern unterzeichnete) ausgesprochen, was zur Folge hat, dass auch das Abkommen mit Europa (TTIP) als negativ angesehen wird.

Auf Seiten der Republikaner hat der Präsidentschaftskandidat Donald Trump das Abkommen während der gesamten Vorwahlen kritisiert und sich gegen alle Freihandelsabkommen der USA, ausgesprochen: NAFTA, TPP und TTIP, das derzeit mit Europa ausgehandelt wird. Seiner Meinung nach gefährden diese Abkommen, insbesondere das Transpazifkabkommen (TPP) den amerikanischen Arbeitsmarkt, da die Unternehmen sich in diesen Ländern ansiedeln um keine Steuern zu zahlen und billige Arbeitskräfte einzustellen. Außerdem kritisieren die Republikaner, dass die USA zu viele Zugeständnisse in Fragen des Umweltschutzes, des Arbeitsrechtes, des Markenrechtes usw. machen müssten, was allgemein schlecht für die USA wäre.

Auf Seiten der Demokraten haben die beiden Kandidaten Hillary Clinton und Bernie Sanders ebenfalls ihre Opposition klargemacht. Hillary Clinton befürchtet vor allem, dass die Freihandelsabkommen die Löhne der amerikanischen Arbeitnehmer senken. Bernie Sanders ist sogar komplett dagegen, da er überzeugt ist, dass die Abkommen durch Großkonzerne initiiert und geführt werden.

Die Position von Donald Trump bezüglich aller Abkommen, die zur Zeit im Kongress ratifiziert (TPP) oder verhandelt (TTIP) werden, steht im Widerspruch zu anderen Positionen innerhalb der republikanischen Partei wie zum Beispiel zu der von Paul Ryan (Sprecher des Hauses), der sich für diese Abkommen ausspricht und sich somit von Trump abgrenzt: „Wenn die Vereinigten Staaten nicht ihre Möglichkeiten ausschöpfen, werden unsere Konkurrenten dies tun.“

Während die Kandidaten beider Parteien über diese und viele weitere Themen diskutieren, versucht Barack Obama weiterhin die Europäer von den Vorteilen des Abkommen zu überzeugen, indem er dessen Nutzen für beide Seiten hervorhebt.

Das Handelsministerium der USA definiert TTIP als ein ehrgeiziges Freihandels- und Investitionsabkommen, das durch das Verringern von existierenden Handelsbarrieren wichtige Vorteile für den Wettbewerb der amerikanischen Unternehmen und Arbeitnehmer schafft. TTIP schafft neue Möglichkeiten für die nordamerikanische Industrie, denn bereits ein Fünftel aller exportierten Güter und Dienstleistungen gehen in die EU.